Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 20. Oktober 2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über IT-Dienstleistungen, einschließlich IT-Outsourcing, Softwareentwicklung, Beratung, Support und Hosting, die zwischen Techdasforge.info (im Folgenden "Anbieter") und ihren Kunden (im Folgenden "Kunde") geschlossen werden. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsgegenstand
Der genaue Umfang der zu erbringenden Leistungen wird in individuellen Verträgen, Leistungsbeschreibungen oder Angeboten festgelegt. Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns.
2.1 Softwareentwicklung
Bei Softwareentwicklungsprojekten wird das Leistungsumfang in einem Pflichtenheft oder einer detaillierten Spezifikation festgelegt. Änderungen am Leistungsumfang bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.
2.2 IT-Outsourcing
Im Bereich IT-Outsourcing übernimmt der Anbieter definierte IT-Prozesse oder -Infrastrukturen des Kunden. Die Details hierzu werden in einem Service Level Agreement (SLA) festgehalten, welches die Servicezeiten, Reaktionszeiten und Verfügbarkeiten regelt.
3. Angebote und Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind, sofern nicht anders vereinbart, freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Anbieter oder mit der Erbringung der ersten Leistung zustande.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise für die Leistungen des Anbieters ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
5. Liefer- und Leistungszeiten
Fristen und Termine für die Erbringung von Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich als verbindlich zugesagt wurden. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhergesehener Ereignisse, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, verlängern die Leistungsfristen entsprechend.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter bei der Erbringung der Leistungen in angemessenem Umfang zu unterstützen. Dies umfasst insbesondere die Bereitstellung notwendiger Informationen, Daten, Zugänge und Hardware sowie die pünktliche Abnahme von Teilleistungen. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, so verlängern sich etwaige Fristen entsprechend.
7. Rechte an Arbeitsergebnissen
Soweit nicht anders vereinbart, verbleiben alle Urheber- und Nutzungsrechte an Software, Dokumentationen und sonstigen Arbeitsergebnissen beim Anbieter. Der Kunde erhält ein nicht-ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
8. Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich nach Kenntnisnahme, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Leistungserbringung, schriftlich anzuzeigen. Die Haftung des Anbieters für Schäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
8.1 Datenverlust
Bei Datenverlust haftet der Anbieter nur für den Aufwand der Wiederherstellung bei Vorhandensein einer vom Kunden erstellten, maschinenlesbaren Sicherungskopie, es sei denn, der Datenverlust ist auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters zurückzuführen.
9. Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der EU-DSGVO und des BDSG. Details zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters geregelt.
10. Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die sie im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhalten, streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.
11. Änderungen dieser AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Frankfurt am Main, Deutschland.